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News aus den Bereichen Steuern, Finanzen und Wirtschaft

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Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht

Mit Hörbuch und Heft in Rekordzeit auf dem neuesten Stand

  • Erfolg für den Bund der Steuerzahler vor dem Bundesverfassungsgericht | Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

    Mi, 18 Juli 2018 12:30

    Der Bund der Steuerzahler (BdSt) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen für verfassungswidrig zu erklären. Der Verband war schon als Sachverständiger am Karlsruher Verfahren aktiv beteiligt und hatte in seiner Stellungnahme die Doppelbelastung für Zweitwohnungsbesitzer kritisiert. „Wir haben vor Gericht betont, dass der Rundfunkbeitrag einer Flatrate für ARD, ZDF und das DeutschlandRadio gleichkommt. Deshalb ist der Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen nicht zu rechtfertigen“, erläutert BdSt-Präsident Reiner Holznagel. Denn Besitzern einer Zweitwohnung entstehen keine zusätzlichen Vorteile sowie keine zusätzlichen Rechte, Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu nutzen, die einen Zweitwohnungsbeitrag rechtfertigen.

  • BFH entscheidet zu betrieblich veranlassten Schuldzinsen | Abzugsverbot für Schuldzinsen – Begrenzung auf Entnahmenüberschuss

    Mi, 18 Juli 2018 10:50

    Beim Abzugsverbot für betrieblich veranlasste Schuldzinsen ist die Bemessungsgrundlage auf den periodenübergreifenden Entnahmenüberschuss zu begrenzen. Das hat der BFH (14.3.18, X R 17/16) entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung zu § 4 Abs. 4a EStG entschieden.

  • FG Baden-Württemberg entscheidet im Streit um die Erstausbildung | Berufsbegleitendes Masterstudium und das Kindergeld

    Mi, 18 Juli 2018 10:40

    Mit Vollendung des 18. Lebensjahres bleibt der Kindergeldanspruch nur dann weiterhin bestehen, wenn sich das Kind in einer Schul- oder Berufsausbildung befindet oder bei der Agentur für Arbeit als arbeit- bzw. ausbildungssuchend gemeldet ist. Kindergeld für ein bis 25-jähriges Kind in der Berufsausbildung wird nur dann gewährt, wenn es nach Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung nicht erwerbstätig ist.

  • Datenschutzgrundverordnung | Der Datenschutz im Verein: 13 Antworten auf die wichtigsten Fragen

    Fr, 13 Juli 2018 09:43

    Seit dem 25.5.18 ist die Datenschutzgrundverordnung – kurz DSGVO – in Kraft. Kaum eine EU-Verordnung sorgte jemals für so viel Trubel. Aus Angst vor den rechtlichen Folgen haben einzelne Blogger kurzfristig ihre Blogs eingestellt. In einigen Unternehmen fiel der Online-Newsletter der DSGVO zum Opfer. Andere Unternehmen strichen vorsichtshalber gleich das ganze Kontaktformular auf ihren Websites. Doch wo bleiben in der ganzen Hektik die rund 620.000 Vereine in Deutschland? Viele machen erst einmal gar nichts und warten ab. Doch das ist die ganz falsche Strategie. AStW befragte die Rechtsanwältin Heike Mareck, externe Datenschutzbeauftragte aus Dortmund, zu den Problemen, vor denen viele Vereins-Mandate stehen.

  • Datenschutzgrundverordnung | Die DSGVO und der unverschlüsselte E-Mail-Versand in der Steuerberatungskanzlei

    Fr, 13 Juli 2018 09:42

    In Seminaren zur DSGVO und in den neuen Hinweisen der BStBK und des DStV für den Umgang mit personenbezogenen Daten durch den Steuerberater (Stand: April 2018) wird zurzeit der Eindruck vermittelt, dass Steuerberater mit ihren Mandanten nur noch per verschlüsselter E-Mail kommunizieren dürfen. In den Hinweisen heißt es auf Seite 40, dass vertrauliche Nachrichten und Anlagen nur verschlüsselt zu versenden sind. Nur in Ausnahmefällen könne mit dem Mandanten vereinbart werden, dass vertrauliche Nachrichten und Anlagen, die keine personenbezogenen Daten Dritter enthalten, unverschlüsselt versendet werden dürfen. Dies solle von dem Berater unbedingt dokumentiert werden. Die Verunsicherung im Kreis der Steuerberater ist groß, zumal viele Mandanten keinen verschlüsselten E-Mail-Verkehr wünschen. Im Folgenden gehen wir der Frage nach, wie dennoch ein berufsrechtlich unbedenklicher unverschlüsselter E-Mail-Verkehr sichergestellt werden kann.

  • Gesetzgebung | BMF legt den Referentenentwurf zum Familienentlastungsgesetz vor

    Fr, 13 Juli 2018 09:42

    Das BMF hat am 8.6.2018 den Referentenentwurf zum „Gesetz zur Stärkung und steuerlichen Entlastung der Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Familienentlastungsgesetz – FamEntlastG)“ vorgelegt. Mit diesem Gesetzesvorhaben soll die im Koalitionsvertrag für 2019 vereinbarte Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderfreibetrags umgesetzt werden. Außerdem werden zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums und zum Ausgleich der sog. kalten Progression der steuerliche Grundfreibetrag angehoben und die Eckwerte des Einkommensteuertarifs nach rechts verschoben. Im Folgenden werden die einzelnen Maßnahmen kurz erläutert.

  • Social Media | EuGH-Urteil zu Fan-Pages auf Facebook: Müssen Unternehmen jetzt ihre Facebook-Seiten abschalten?

    Fr, 13 Juli 2018 09:41

    Fast jeder Steuerberater oder Unternehmer betreibt mittlerweile aus Werbezwecken eine Fanpage auf Facebook. Doch seit dem EuGH-Urteil vom 5.6.2018 macht sich Unsicherheit breit. Im Folgenden erklären wir Ihnen die Hintergründe und stellen Handlungsoptionen für Sie und Ihre Mandanten vor.

  • § 69 AO | Geschäftsführer haften grundsätzlich – auch im Insolvenzfall

    Fr, 13 Juli 2018 09:41

    Das FG Münster hat aktuell entscheiden, dass Geschäftsführer grundsätzlich auch für Zeiträume der Eigenverwaltung in Haftung genommen werden können.

  • § 175 AO | Verzögerungen bei der Denkmalbehörde gehen nicht zulasten der Steuerpflichtigen

    Fr, 13 Juli 2018 09:41

    Bestandskräftige Einkommensteuerfestsetzungen können noch zugunsten der Steuerbürger geändert werden, wenn der Steuerpflichtige eine Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde nachreicht.

  • §§ 193 ff. AO, 23 FVG | Finanzamt darf die Teilnahme eines städtischen Bediensteten an der BP anordnen

    Fr, 13 Juli 2018 09:40

    Das FA darf mit der Prüfungsanordnung die Teilnahme eines kommunalen Bediensteten an der Betriebsprüfung anordnen.

  • § 15 EStG | Übertragung eines Mitunternehmeranteils zu Buchwerten trotz gleichzeitiger Veräußerung von Sonderbetriebsvermögen

    Fr, 13 Juli 2018 09:40

    Nach Auffassung des FG Düsseldorf ist das Buchwertprivileg auch dann anzuwenden, wenn Mitunternehmeranteil und Sonderbetriebsvermögen am selben Tag veräußert werden.

  • § 15 EStG | Wertpapiere als gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen

    Fr, 13 Juli 2018 09:40

    Für die Einlage von Wertpapieren in das Sonderbetriebsvermögen (SBV) bedarf es eines eindeutigen und klaren Widmungsakts. An diesen Akt sind strenge Anforderungen zu stellen. Er muss unmissverständlich, zeitnah und unumkehrbar dokumentiert sein. Das hat das FG Köln aktuell entschieden.

  • § 19 EStG | Kein Lohnzufluss bei Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand

    Fr, 13 Juli 2018 09:39

    Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands sind kein gegenwärtig zufließender Arbeitslohn. Nach Meinung des BFH gilt dies entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung auch für Fremd-Geschäftsführer einer GmbH. Daher ist das Wertguthaben auch bei Fremd-Geschäftsführern einer GmbH erst in der Auszahlungsphase zu versteuern.

  • § 20 EStG | Kein Werbungskostenabzug auch bei fehlendem Zufluss von Kapitalerträgen nach dem 1.1.2009

    Fr, 13 Juli 2018 09:39

    Das Werbungskostenabzugsverbot des § 20 Abs. 9 S. 1 EStG findet auch dann Anwendung, wenn Ausgaben, die nach dem 31.12.2008 getätigt wurden, mit Kapitalerträgen zusammenhängen, die bereits vor dem 1.1.2009 zugeflossen sind.

  • § 22 EStG | Umqualifizierung voll verrechenbarer in nicht ausgleichbare Verluste erscheint zweifelhaft

    Fr, 13 Juli 2018 09:39

    Das FG Sachsen zweifelt die Rechtmäßigkeit einer Umqualifizierung gewerblicher Verluste in nicht ausgleichbare negative Überschusseinkünfte i. S. v. § 22 EStG ernsthaft an. Die Umqualifizierung beruhte auf Zweifeln an der Einkünfteerzielungsabsicht aus der Vercharterung einer Motorjacht und der anschließenden Einstellung der Tätigkeit und Erklärung der Betriebsaufgabe.

  • § 22 EStG | Versteuerung des Nutzungsentgelts für die Zurverfügungstellung eines Grundstücks als Ausgleichsfläche

    Fr, 13 Juli 2018 09:39

    Das Nutzungsentgelt für die Zurverfügungstellung eines Grundstücks als Ausgleichsfläche für den Naturschutz (in Form sog. Ökopunkte) ist im Rahmen der Überschusseinkünfte grundsätzlich im Jahr des Zuflusses zu versteuern. Eine Verteilung gemäß § 11 Abs. 1 Satz 3 EStG kommt unabhängig von weiteren Voraussetzungen nur in Betracht, wenn vertraglich eine bestimmte Laufzeit für das Nutzungsrecht festgelegt ist.

  • § 23 EStG | Gewinne aus dem privaten Verkauf von Champions-League-Karten sind steuerfrei

    Fr, 13 Juli 2018 09:38

    Bei Champions-League-Finalkarten handelt es sich um Wertpapiere. Seit dem Inkrafttreten des Unternehmenssteuerreformgesetzes unterfallen diese nicht mehr dem Anwendungsbereich des § 23 EStG. Sie werden auch von keinem Tatbestand des § 20 EStG erfasst. Damit stellt deren Veräußerung keinen steuerbaren Vorgang dar.

  • § 13 ErbStG | Keine Steuerbefreiung für an Familienheim angrenzendes Gartengrundstück

    Fr, 13 Juli 2018 09:38

    Die Erbschaftsteuerbefreiung für ein sog. Familienheim erstreckt sich nicht auf ein angrenzendes Gartengrundstück.

  • § 2 GewStG | Unternehmensberatung: Freiberufliche oder gewerbliche Tätigkeit?

    Fr, 13 Juli 2018 09:38

    Mit der Tätigkeit eines beratenden Betriebswirts ist kein festes Berufsbild verknüpft. Die Rechtsprechung hat als beratenden Betriebswirt denjenigen angesehen, der eine bestimmte Berufsausbildung auf dem Gebiet der Betriebswirtschaft erworben hat. Unter dieser Voraussetzung werden die Einkünfte als Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit eingestuft. Was ist aber, wenn der Unternehmensberater Firmen betreut, an denen er selbst als Gesellschafter beteiligt ist? Hierzu hat das FG Düsseldorf aktuell eine Entscheidung gefällt.

  • §§ 14, 15 UStG | Vorsteuerabzug: Aus dem Rechnungsdatum kann sich das Leistungsdatum ergeben

    Fr, 13 Juli 2018 09:37

    Beim Vorsteuerabzug aus Rechnungen kann sich die erforderliche Angabe des Leistungszeitpunkts aus dem Ausstellungsdatum der Rechnung ergeben, wenn davon auszugehen ist, dass die Leistung im Monat der Rechnungsausstellung bewirkt wurde. Das gilt insbesondere für den Handel mit Kfz.

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Apotheke heute

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  • Kfz-Kosten | Geschäfts-Pkw: Wann ist Ihr Wunschfahrzeug für das Finanzamt zu teuer?

    Fr, 20 Juli 2018 09:05

    Im Laufe ihres Berufslebens stellt sich auch bei Apothekern regelmäßig die Frage nach einem neuen Fahrzeug. Bei guter Wirtschaftslage locken je nach Geschmack auch etwas teurere Modelle – gepaart mit dem Wunsch, sie möglichst steuerlich abzusetzen. Das Finanzgericht (FG) Berlin hat sich im Herbst 2017 mit der Frage befasst, wann ein Fahrzeug zu teuer wird und die Kosten auch bei lupenreinem Fahrtenbuch teilweise gestrichen werden (FG Berlin, Abruf-Nr. ). AH erklärt, wann Sie mit einer Diskussion mit Ihrem Finanzamt rechnen müssen.

  • Versicherungen | Sturz am Probearbeitstag kann Arbeitsunfall sein

    Fr, 20 Juli 2018 09:00

    Lädt ein Arbeitgeber einen Bewerber nach einem Vorstellungsgespräch zu einem unentgeltlichen Probearbeitstag ein, und stürzt der Bewerber dabei, so handelt es sich um einen Arbeitsunfall. Das gilt aus Sicht des Landessozialgerichts (LSG) Sachsen-Anhalt jedenfalls dann, wenn der Bewerber dabei objektiv die zu dieser Zeit und an diesem Ort notwendige Arbeit verrichtet und der Arbeitgeber diesbezüglich ein konkretes Weisungsrecht hat (LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 14.12.2017, Az. L 6 U 82/15, Abruf-Nr. 201095 ).

  • Betriebsprüfung | Details zur unangekündigten Kassennachschau

    Fr, 20 Juli 2018 09:00

    Bereits seit Anfang 2018 besteht für die Finanzbehörde die Möglichkeit einer unangekündigten Kassennachschau. Das ist ein eigenständiges Verfahren zur zeitnahen Aufklärung steuererheblicher Sachverhalte, u. a. im Zusammenhang mit der ordnungsgemäßen Erfassung von Geschäftsvorfällen. Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat nun die Grundsätze für eine Kassennachschau näher erläutert (BMF-Schreiben vom 29.05.2018, Az. IV A 4 - S 0316/13/10005 :054, Abruf-Nr. 201981 ). AH stellt wichtige Punkte vor.

  • Apothekenmarketing | Aktionstipp: Vitamine zum Schulstart

    Fr, 20 Juli 2018 09:00

    Der Beginn des neuen Schuljahrs kann z. B. durch eine Apothekenaktion „Fit und gesund ins neue Schuljahr“ begleitet werden. Damit Sie mit Ihrer Aktion möglichst viele Kunden erreichen, sollte diese gut vorbereitet und bekannt gemacht werden. Besonders wichtig ist die Präsentation im eigenen Schaufenster und die richtige Warenplatzierung in der Apotheke.

  • Arzneimittelversorgung | Aktuelles zum Grippeimpfstoff in der Saison 2018/2019

    Fr, 20 Juli 2018 09:00

    In der Saison 2018/2019 darf die Belieferung der Sprechstundenbedarfsrezepte nur noch mit allen im Handel befindlichen tetravalenten Grippeimpfstoffen erfolgen, wahlweise mit oder ohne Kanüle. Eine Abrechnung des trivalenten Grippeimpfstoffs ist hingegen nicht mehr möglich.

  • Apothekervergütung | Hilfsmittel mit Mehrkosten: Leitfaden für korrekte Bedruckung auf einem Rezept nach Muster 16

    Fr, 20 Juli 2018 09:00

    Verlangt die Apotheke vom Versicherten einen Aufzahlungsbetrag bei Hilfsmitteln, muss sie dies gemäß dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (HHVG) bei der Abrechnung nach § 302 Sozialgesetzbuch (SGB) V angeben. Eine gesetzliche Regelung, wie diese gesetzlich verlangte Bedruckung auf einem Rezept nach Muster 16 durchzuführen ist, gibt es bislang jedoch nicht. Als Hilfestellung hat der Deutsche Apothekerverband (DAV) e. V. in Zusammenarbeit mit den einzelnen Landesapothekerverbänden und -vereinen jedoch einen Leitfaden veröffentlicht.

  • Arzneimittelversorgung | Cannabis: Mehr Abgaben auf Rezept

    Do, 19 Juli 2018 06:00

    In den deutschen Apotheken werden immer mehr Cannabiszubereitungen zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) abgegeben. Von März 2017 bis März 2018 wurden Patienten nach ärztlicher Verordnung mit 70.553 cannabishaltigen Zubereitungen oder unverarbeiteten Cannabisblüten versorgt (1. Quartal 2017: 564 Abgabeeinheiten; 2. Quartal 2017: 10.055; 3. Quartal 2017: 14.777; 4. Quartal 2017: 18.828; 1. Quartal 2018: 26.329). Das Deutsche Arzneiprüfungsinstitut e. V. (DAPI) wertete dazu die Kassenrezepte aus öffentlichen Apotheken aus.

  • Apothekenentwicklung | Erfolg ist planbar: der Businessplan für die Apotheke

    Mi, 18 Juli 2018 06:00

    Bevor Sie eine Apotheke eröffnen, sollten Sie sich einige grundlegende Gedanken machen: Finanzierung, Personal und behördliche Genehmigungen sind genauso entscheidend wie Marketing und die Buchführung. Ein Businessplan muss sein. Denn dieser hilft Ihnen einzuschätzen, ob Ihre Gründungsidee Erfolg verspricht, und ist auch sinnvoll für die eigene Planung.

  • Arzneimittelversorgung | 190 Mio. beratungsintensive Arzneimittel: Anwendung in der Apotheke demonstrieren lassen

    Di, 17 Juli 2018 06:00

    Im Jahr 2017 gaben die deutschen Apotheken mehr als 190 Mio. Arzneimittel ab, die allein wegen ihrer Darreichungsform besonders beratungsintensiv sind. Damit machen diese Arzneimittel 29,5 Prozent aller Fertigarzneimittel aus, die zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden. Diese Daten des Deutschen Arzneiprüfungsinstituts e. V. (DAPI) veröffentlichte die ABDA in ihrer Broschüre „Die Apotheke 2018 – Zahlen, Daten, Fakten“.

  • Wettbewerbsrecht | Verkauf von Arzneimitteln über den Amazon-Marketplace ist datenschutzrechtlich unzulässig

    Mo, 16 Juli 2018 06:00

    Der Verkauf von Arzneimitteln unter Einschaltung des Internetkonzerns Amazon als Handelsplattform ist unzulässig, soweit die datenschutzrechtlichen Bestimmungen nicht beachtet werden (Landgericht [LG] Dessau-Roßlau, Urteil vom 28.03.2018, Az. 3 O 29/17, nicht rechtskräftig, Urteil unter www.dejure.org ).

  • Datenschutz | Unklare Verschreibung und Datenschutz: Ist eine Rückfrage beim Arzt noch möglich?

    Fr, 13 Juli 2018 06:00

    Obwohl die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die seit dem 25.05.2018 in allen EU-Mitgliedstaaten gilt, bereits seit knapp 2 Jahren in Kraft ist, besteht in Apotheken eine große Verunsicherung im Bereich des Datenschutzes. Eine sehr häufig diskutierte Frage ist dabei, ob ein verschreibender Arzt bei Unklarheiten noch durch die Apotheke kontaktiert werden darf oder nur dann, wenn der Patient hierfür ausdrücklich seine Einwilligung erteilt hat.

  • Datenschutz | Aktuelles zur Datenschutzgrundverordnung: Möglichkeiten des Datentransfers bleiben

    Do, 12 Juli 2018 09:15

    Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) bringt keine grundsätzlichen Änderungen bei der Datenübertragung im Gesundheitswesen mit sich. Die Möglichkeiten der Datenübermittlung zwischen Leistungserbringern sowie von Leistungserbringern an Kranken- oder Pflegekassen blieben bestehen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Darin bekräftigt sie zudem, dass Apotheken mit unter 10 Beschäftigten grundsätzlich keinen Datenschutzbeauftragten benötigen.

  • Vergütung | Krankenhausapotheke: Ärztliche Verordnung mit Unterschrift notwendig

    Mi, 11 Juli 2018 06:00

    Die Abgabe von Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke im Rahmen einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus durch ermächtigte Krankenhausärzte bedarf einer ärztlichen Verordnung. Der Träger des Krankenhauses erwirbt für die abgegebenen Arzneimittel einen Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse nur, wenn die Verordnung von der verschreibenden Person unterschrieben ist (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 16.01.2018, Az. L 11 KR 3798/16).

  • Strafrecht | Konkrete Fallgestaltungen in der Apotheke zum Antikorruptionsgesetz: Spenden für Pflegeheime

    Fr, 6 Juli 2018 06:00

    Viele Handlungen, die mittels § 299a und § 299b Strafgesetzbuch ins Visier des Strafrechts genommen werden, wurden auch davor schon als berufs- oder wettbewerbswidrig eingestuft. Apotheker und andere Heilberufler müssen jetzt aber noch vorsichtiger agieren, um keine (straf-)rechtlichen Risiken einzugehen. Zu den besonders zu beachtenden Gestaltungen in diesem Zusammenhang gehören Spenden für Pflegeheime.

  • Personal | Candidate Experience in Apotheken: So gewinnen Sie qualifizierte Mitarbeiter

    Do, 5 Juli 2018 11:05

    Der Kampf gegen den Fachkräftemangel, um Mitarbeiterbindung und ausreichend qualifizierte Mitarbeiter ist auch in der Apothekenbranche angekommen. Umso wichtiger ist es, dass sich möglichst viele Kandidaten bewerben und den Job im besten Fall auch annehmen. Ob Bewerber sich für einen Arbeitgeber entscheiden, hängt zu einem großen Teil von der Candidate Experience, dem Bewerbererlebnis während der gesamten Candidate Journey, ab. AH zeigt Ihnen, wie Sie geeignete Bewerber als Mitarbeiter gewinnen können.

  • Strafrecht | Konkrete Fallgestaltungen in der Apotheke zum Antikorruptionsgesetz: Empfehlung eines Arztes

    Mi, 4 Juli 2018 06:00

    Viele Handlungen, die mittels § 299a und § 299b Strafgesetzbuch ins Visier des Strafrechts genommen werden, wurden auch davor schon als berufs- oder wettbewerbswidrig eingestuft. Apotheker und andere Heilberufler müssen jetzt aber noch vorsichtiger agieren, um keine (straf-)rechtlichen Risiken einzugehen. Zu den besonders zu beachtenden Gestaltungen in diesem Zusammenhang gehört die Empfehlung eines Arztes.

  • Strafrecht | Konkrete Fallgestaltungen in der Apotheke zum Antikorruptionsgesetz: Mietzuschüsse

    Fr, 29 Juni 2018 06:00

    Viele Handlungen, die mittels § 299a und § 299b Strafgesetzbuch ins Visier des Strafrechts genommen werden, wurden auch davor schon als berufs- oder wettbewerbswidrig eingestuft. Apotheker und andere Heilberufler müssen jetzt aber noch vorsichtiger agieren, um keine (straf-)rechtlichen Risiken einzugehen. Zu den besonders zu beachtenden Gestaltungen in diesem Zusammenhang gehören Mietzuschüsse.

  • Mietrecht, Teil 3 | Mietvertrag über Apothekenräume: Erhaltungs- bzw. Instandsetzungspflichten

    Do, 28 Juni 2018 07:00

    Im Handel erhältliche Formulare eignen sich nur bedingt als Grundlage für ein Apothekenraummietverhältnis, weil sie den apothekenspezifischen Aspekten i. d. R. nicht Rechnung tragen. Besser ist es, selbst einen Vertrag aufzusetzen. AH erläutert Ihnen anhand eines Mustervertrags, was Sie in diesem Zusammenhang wissen und beachten sollten. Dieser dritte Teil erklärt u. a. die wichtigen Regelungen zu den Erhaltungs- bzw. Instandsetzungspflichten während und bei Ende des Mietverhältnisses.

  • Arzneimittelversorgung | Immer mehr hochpreisige Medikamente

    Mi, 27 Juni 2018 06:00

    Ein Jahr nach Einführung des „Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (AMVSG) wird deutlich: Der Umsatzanteil der Hochpreis-Arzneimittel wächst weiter rasant. Die Ausgaben für teure Präparate mit einem Apothekenverkaufspreis von mehr als 500 Euro pro Packung sind bei der AOK Baden-Württemberg von 2012 bis 2017 um 66 Prozent gestiegen, die Anzahl der Verordnungen hingegen wuchs lediglich um 21 Prozent. 2017 machten Hochpreis-Medikamente bereits mehr als 40 Prozent der Netto-Arzneimittelausgaben der AOK Baden-Württemberg aus, 2012 waren es noch 29 Prozent.

  • Strafrecht | Konkrete Fallgestaltungen in der Apotheke zum Antikorruptionsgesetz: Sponsoring/Fortbildung

    Fr, 22 Juni 2018 06:00

    Viele Handlungen, die mittels § 299a und § 299b Strafgesetzbuch ins Visier des Strafrechts genommen werden, wurden auch davor schon als berufs- oder wettbewerbswidrig eingestuft. Apotheker und andere Heilberufler müssen jetzt aber noch vorsichtiger agieren, um keine (straf-)rechtlichen Risiken einzugehen. Zu den besonders zu beachtenden Gestaltungen in diesem Zusammenhang gehört der Bereich Sponsoring/Fortbildung.

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